Rechtsprechung
| LSG Bayern, 13.06.2006 - L 18 V 5/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streit um die Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen und Entschädigung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG); Voraussetzungen für die Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung gemäß § 48 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X); Verlust der Wirkung des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 04.12.2003 - S 2 V 11/03
- LSG Bayern, 13.06.2006 - L 18 V 5/04
- BSG - B 9a V 22/06 B (anhängig)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94
Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …
Auszug aus LSG Bayern, 13.06.2006 - L 18 V 5/04
Eine Verpflichtung der Gerichte, Beweise "ins Blaue hinein" oder Ausforschungsbeweise zu erheben, besteht nicht (BSGE 78, 207, 213). - BSG, 20.10.2005 - B 7a/7 AL 76/04 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - allgemeine …
Auszug aus LSG Bayern, 13.06.2006 - L 18 V 5/04
Auch verliert der vorhergehende Ausführungsbescheid mit dem das Verfahren abschließenden Urteil seine Wirkung und zwar unabhängig von Ausgang und vom Inhalt des das Verfahren abschließenden Urteils (Urteil des BSG vom 20.10.2005 - B 7a/7 AL 76/04 R). - BSG, 15.10.1986 - 5b RJ 80/85
Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Beweiserhebung - Sachaufklärungspflicht - …
Auszug aus LSG Bayern, 13.06.2006 - L 18 V 5/04
Solche Gutachten sind bei der Beweiswürdigung als Urkundsbeweis zu berücksichtigen und können nach der Rechtsprechung des BSG auch alleinige Grundlage der gerichtlichen Entscheidung sein (BSG SozR Nrn 3 und 66 zu § 128 SGG, BSG SozR 1500 § 103 Nr. 24, BSG HVB-Info 1999, 258). - LSG Bayern, 13.06.2006 - L 18 V 4/04
Anerkennung und Entschädigung einer Schwerhörigkeit beiderseits als …
Auszug aus LSG Bayern, 13.06.2006 - L 18 V 5/04
Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die beigezogenen Versorgungs- und Schwerbehindertenakten des Beklagten, die Akten des SG (S 10 V 111/88, S 2 V 9/03) und des BayLSG (L 10 V 152/90, L 18 V 4/04) sowie auf die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz Bezug genommen. - RG, 05.11.1890 - V 152/90
Unter welchen Bedingungen ist eine Klage auf Feststellung von …
Auszug aus LSG Bayern, 13.06.2006 - L 18 V 5/04
Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die beigezogenen Versorgungs- und Schwerbehindertenakten des Beklagten, die Akten des SG (S 10 V 111/88, S 2 V 9/03) und des BayLSG (L 10 V 152/90, L 18 V 4/04) sowie auf die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz Bezug genommen.
- LSG Bayern, 13.06.2006 - L 18 V 4/04
Anerkennung und Entschädigung einer Schwerhörigkeit beiderseits als …
Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die beigezogenen Verwaltungs- und Schwerbehindertenakten des Beklagten, die Akten des SG (S 10 V 111/88, S 2 V 11/03) und des BayLSG (L 10 V 152/90, L 18 V 5/04) sowie auf die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz Bezug genommen.